FIDE

Wie der Name schon sagt, liegt der Schwerpunkt der Arbeit der FIDE (Fédération Internationale pour le Droit Européen) – der Internationalen Vereinigung für Europarecht – auf dem »europäischen Recht«. Dies wird häufig gleichgesetzt mit dem Studium und der Weiterentwicklung des Rechts und der Institutionen der Europäischen Union. In diesem Zusammenhang sollte der Begriff »Recht der Europäischen Union« (oder kurz »EU-Recht«) möglichst breit ausgelegt werden, denn er bezieht sich auf den gesamten Kontext der EU. Das bedeutet, dass er nicht nur die Rechtsvorschriften umfasst, die von den Institutionen der Europäischen Union erlassen werden, sondern beispielsweise auch die Wechselbeziehungen zwischen dem Recht der EU und dem ihrer Mitgliedstaaten, die Außenbeziehungen der EU, die Gesetzesentwürfe des Europarats oder die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Die FIDE versteht sich als »international«, weil sie eine Vereinigung verschiedener nationaler Verbände für Europarecht ist. Mit anderen Worten fungiert die FIDE als Dachorganisation für nationale Vereinigungen, von denen die weitaus meisten ihren Sitz in den Mitgliedstaaten der EU haben (daneben einige in Beitrittsländern, in Norwegen und in der Schweiz). Derzeit sind in der FIDE insgesamt 29 Mitgliedsverbände organisiert.

Diejenige nationale Vereinigung für Europarecht, die den nächsten FIDE-Kongress ausrichtet, hat zugleich die Präsidentschaft der FIDE inne. Die Präsidentschaft dauert in der Regel zwei Jahre.

Ziele und Arbeit

In Artikel 1 der Satzung der FIDE ist der Verbandszweck wie folgt formuliert:

»Die Internationale Vereinigung für Europarecht konstituiert sich als Verband der nationalen Vereinigungen, die in den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft bestehen und deren Tätigkeit dem Studium und der Entwicklung des Rechts und der Institutionen der Europäischen Gemeinschaft gewidmet ist.«

Dieser Zweck wird im Wesentlichen durch die alle zwei Jahre stattfindenden Kongresse und die zu ihnen veröffentlichten Kongressakten und -berichte erfüllt.

Die FIDE ist ein unabhängiger und gemeinnütziger Verein und als solcher in Belgien eingetragen. In der Satzung sind folgende Ziele der Vereinstätigkeit festgeschrieben:

  1. Förderung der Vereinszwecke der Mitgliedsvereine, insbesondere durch das Organisieren gemeinsamer Veranstaltungen und das Fördern von Kontakten und Informationsaustausch zwischen den Mitgliedern.
  2. Zusammenbringen von Juristen mit Interesse am Europarecht und am Recht der europäischen Länder.
  3. Gemeinsames Studium der Lösungen für juristische Probleme, die in allen Bereichen durch die Evolution der Strukturen und Institutionen der Europäischen Gemeinschaft [heute: EU] entstehen.
  4. Sensibilisierung aller Interessierten für die Wichtigkeit dieser Problemstellungen.

Mit anderen Worten stellt die FIDE ein einzigartiges Forum für Rechtswissenschaftler, praktizierende Juristen und andere dar, die sich mit aktuellen und wichtigen Fragen des EU-Rechts befassen.

Geschichte der FIDE und Motto des Kongresses

Die FIDE besteht seit über 50 Jahren und hat sich zu einer viel beachteten Institution für europäisches bzw. EU-Recht entwickelt. Einzelheiten zur Geschichte der Vereinigung bietet der folgende Aufsatz von Prof. Julia Laffranque, Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und Präsidentin der FIDE 2011-12: »FIDE—Uniting Great Minds of European Law: 50 years of the International Federation for European Law«, veröffentlicht in JURIDICA INTERNATIONAL XVIII/2011 .

Die Überschrift dieses Aufsatzes stammt aus der Feder von Prof. Laffranque, und mit ihrer Erlaubnis machen wir sie zum Motto des FIDE-Kongresses 2014, wenn auch mit einer kleinen Änderung in der Schreibweise. Um das enge Verhältnis zwischen »europäischem Recht« und »EU-Recht« deutlicher hervorzuheben, lautet das Motto:

FIDE—Uniting Great Minds of EUropean Law

Der Aufsatz von Prof. Julia Laffranque steht hier als PDF-Download zur Verfügung. .

Kongresse

Die wichtigste Tätigkeit der FIDE besteht im Vorbereiten der alle zwei Jahre stattfindenden FIDE-Kongresse und der zugehörigen Veröffentlichungen. Die Kongresse zählen für viele zu den bedeutendsten und angesehensten Konferenzen zum EU-Recht und ziehen renommierte Denker auf diesem Gebiet an. 2014 findet der XXVI. FIDE-Kongress in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen statt.

Teilnehmer

Die einzigartigen FIDE-Kongresse ziehen in der Regel 4000 bis 5000 Teilnehmer aus ganz Europa und weiteren Ländern an. Sie stellen einen Treffpunkt für prominente, international anerkannte Vertreter der akademischen Welt, für Richter und Generalanwälte des Europäischen Gerichtshofs, für führende Persönlichkeiten des Gerichts der Europäischen Union und der höchstsinstanzlichen und sonstigen Gerichte der Mitgliedstaaten, für Vertreter der Kommission, des Rats, des Parlaments und nationaler Ministerien sowie für praktizierende Anwälte dar. Über mehrere Tage werden hier von der Elite des Europarechts intensive juristische Diskussionen und Debatten geführt und Ideen und Visionen für die Weiterentwicklung des EU-Rechts ausgetauscht.

Kongressverlauf

Aufbau und Ablauf der FIDE-Kongresse zeugen von einem hohen Ambitionsniveau. In den vergangenen Jahren verliefen die Kongresse zumeist über drei Tage. Sie sind so strukturiert, dass sie Platz für übergeordnete, gemeinsame Themen im Plenum sowie Foren für Spezialthemen in Form von drei parallel tagenden Arbeitsgruppen bieten.

Am Eröffnungstag hören die Teilnehmer die Grußworte und Einführungsreden bedeutender Politiker, Behördenvertreter, Wissenschaftler und anderer Experten.

Um Analysen und Debatten auf den Punkt zu bringen, werden detaillierte komparative Studien bereitgestellt. Zu diesem Zweck werden bereits lange vor Beginn eines Kongresses »Fragebögen« zu jedem der drei Generalthemen ausgearbeitet. Diese Aufgabe wird von den drei »Generalberichterstattern« übernommen, die jeweils für eines der Themen verantwortlich zeichnen. Anhand der Fragebögen erstellen die von den nationalen Mitgliedsvereinigungen der FIDE bestellten Experten ihre Berichte. Diese Berichte werden später gemeinsam mit den von den Generalberichterstattern verfassten Generalberichten in einem Sammelband veröffentlicht, der außerdem auch Beiträge von Vertretern verschiedener EU-Institutionen enthält. Während des Kongresses werden die in diesen Berichten aufgeworfenen Fragestellungen nach einer kurzen Einführung durch den Generalberichterstatter, häufig ergänzt durch Beiträge verschiedener Hauptredner, in drei parallelen Arbeitsgruppen diskutiert, die in der Regel an zwei aufeinanderfolgenden Kongresstagen zusammentreten. Alternativ zur eher traditionellen Vortragsform haben hier alle Teilnehmer die Möglichkeit, sich mit Redebeiträgen aktiv zu beteiligen. Dieses Organisationsmodell bietet einen außerordentlichen Kontext für die Analyse aktueller Herausforderungen, die Einfluss auf die Europäische Union und ihre rechtliche Entwicklung haben.

Am letzten Kongresstag werden häufig Vorträge herausragender Wissenschaftler, Politiker und praktizierender Juristen zu aktuellen Fragestellungen des Europarechts in klassischer Form dargeboten.

Die Kongresse der FIDE haben darüber hinaus auch eine gesellschaftliche Dimension. Zum Begleitprogramm gehören beispielsweise Empfänge, Kulturveranstaltungen, Galadiners und Exkursionen für Teilnehmer und deren Ehegatten.